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NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Stand: 06.12.2010

1. Regelungsgegenstand und Geltung
1.1 Mit dem Abrufen oder der Nutzung der auf dieser WEBSITE (http://www.arthur-boka.com einschließlich sämtlicher Unterseiten) angebotenen INFORMATIONEN erklärt sich der Nutzer mit der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Andernfalls ist er nicht berechtigt, die WEBSITE abzurufen oder zu nutzen. Er ist in diesem Fall verpflichtet, jede weitere Nutzung der WEBSITE zu unterlassen.
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2. Informationen
INFORMATIONEN im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der WEBSITE sowie alle auf ihr abrufbaren Inhalte und Daten, insbesondere Texte, Bilder, Videos, Töne, Grafiken, Logos und Software-Programme.

3. Urheber- und Nutzungsrechte
3.1 Die WEBSITE und die INFORMATIONEN oder sonstige Dienste, die im Zusammenhang mit der WEBSITE angeboten oder erbracht werden (Dienste), sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder sonst durch gewerbliche Schutzrechte nach deutschem oder sonstigem Recht sowie durch internationale Übereinkommen geschützt. Die angebotenen INFORMATIONEN werden als urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) behandelt.
3.2 INFORMATIONEN dürfen nur nach unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung verwendet oder öffentlich wiedergegeben werden. Zwingende Ausnahmen vom Zustimmungsbedürfnis bleiben unberührt, insbesondere nach dem UrhG oder dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie. Hiernach ist eine Zustimmung insbesondere in Fällen „vorübergehender Vervielfältigungshandlungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung“ i.S.d § 44a UrhG und der „Vervielfältigung zum privaten Gebrauch“ i.S.d. § 53 UrhG entbehrlich.
Die Verwendung umfasst jede Art der Nutzung von INFORMATIONEN nach dem UrhG, insbesondere die Vervielfältigung, das Kopieren, das Vertreiben und das Verbreiten. Die öffentliche Wiedergabe umfasst jede Art der Zugänglichmachung von INFORMATIONEN an Mitglieder der Öffentlichkeit i.S.d. UrhG, insbesondere das Recht der öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht sowie das Recht, INFORMATIONEN öffentlich wahrnehmbar zu machen.
3.3 Der Nutzer ist ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung insbesondere nicht dazu berechtigt, INFORMATIONEN zu vervielfältigen, zu speichern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu ändern, zu verkaufen, zu vermieten, zu dekompilieren oder sonst die Codeform zu übersetzen oder Parallelentwicklungen zu betreiben. Er ist zudem nicht berechtigt, INFORMATIONEN in Datenbanken oder Datenbankwerke zu integrieren.

4. Nutzungsbeschränkungen
4.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die WEBSITE, die INFORMATIONEN oder Dienste zu rechtswidrigen Zwecken oder in sonstiger diesen Nutzungsbedingungen widersprechender Weise zu nutzen. Der Nutzer wird die gewerblichen Schutzrechte (s.o. Ziff. 3) und sonstigen Rechte Dritter wahren, die Rechte an der WEBSITE, den INFORMATIONEN oder den Diensten haben.
4.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Techniken, Mechanismen, Programme (z.B. auch Viren, Trojaner oder Spy-Ware) oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren der WEBSITE beeinflussen, stören oder beschädigen können oder durch die unberechtigt auf gespeicherte personenbezogenen Daten zugegriffen werden kann. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der WEBSITE oder des E-Mail-Systems zur Folge haben können.

5. Von uns gesetzte Links (Disclaimer)
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5.4 Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum gebeten, es uns mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten rechtsverletzende Informationen angeboten werden.

6. Datenschutz
6.1 Wir beachten die Allgemeinen Persönlichkeitsrechte der Nutzer. Aus diesem Grunde schützen wir die personenbezogenen Daten der Nutzer.
6.2 Weitergehende personenbezogene Daten werden nur zum Zwecke der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen oder zu Abrechnungszwecken erhoben, gespeichert oder verarbeitet. Im Übrigen werden personenbezogene Daten nur nach vorheriger Einwilligung des Nutzers erhoben, gespeichert oder verarbeitet. Die Einwilligung kann in elektronischer Art und Weise erklärt werden. Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit zu widerrufen und Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten kostenfrei zu erhalten.
6.3 Wir können an Nutzer, von denen wir im Zuge (vor-) vertraglicher Beziehungen Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse oder Telefax-Nummer) erhalten haben, gelegentlich Informationen über ähnliche Produkte oder Leistungen versenden. Der Nutzer hat das Recht, kostenfrei dieser Nutzung der Kontaktdaten sowohl bei deren Erhebung als auch bei jeder Zusendung der vorgenannten Informationen zu widersprechen. Der Widerspruch kann mittels E-Mail oder per Einschreiben erfolgen.
6.4 Die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten sind vor dem unberechtigten Zugriff Dritter geschützt, soweit uns dies zumutbar und technisch möglich ist.

7. Freistellungsanspruch
Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Schäden oder Ansprüchen Dritter frei, die auf einem Verstoß seinerseits gegen die Nutzungsbedingungen beruhen, es sei denn, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

8. Anzuwendendes Recht
Auf die Nutzung ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschließung der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als Gerichtsstand Mannheim vereinbart. Greift der Nutzer auf die WEBSITE von außerhalb Deutschlands aus zu, hat er außerdem die gesetzlichen und rechtlichen Bestimmung seines Herkunftslandes zu beachten.

Arthur Boka